eigentlerEin Gastkommentar von Bgdr i.R. Ambros Eingentler

In der auflagenstärksten österreichischen Tageszeitung erklärt der Militärkommandant von Salzburg, Heinz Hufler, dass das Bundesheer angesichts der dramatischen Wehrbudgetlage zu groß sei und deshalb verkleinert werden müsste. Diese kurzsichtige Ansicht eines Militär-Experten irritiert, darf man doch annehmen, dass er die Analysen zur Festlegung der Größe eines Heeres, der Ausbildung der Soldaten, der Bewaffnung und Ausrüstung, abgeleitet aus Aufgaben, definiert in der Sicherheitsstrategie, kennt. Mit seinem Vorschlag zur Reduzierung der Größe des Heeres erweckt er den Eindruck, Handlangerdienste für die Politiker zu leisten, die diese Selbstverstümmelung mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen, um sich aus der Verantwortung zu stehlen, mehr Geld für das Bundesheer in die Hand zu nehmen- zumindest ein Prozent/BIP.

Seit fast 60 Jahren lebt die Staatslüge Bundesheer.1955 als Minimalvariante aufgestellt, wurde es scheibchenweise bis zum Erreichen des „Bodens des Fasses" demontiert. Doch mit großartigen Leistungsschauen in den Landeshauptstädten, Militärmusiktreffen, Groß - Übungen unter Zusammenkarren von Ausrüstung und Fahrzeugen aus ganz Österreich, hervorragenden Leistungen der Soldaten im Auslandseinsatz und mit erfolgreicher Hilfe im Katastropheneinsatz und Schneeschaufeln bei Sportveranstaltungen wurde dem Beobachter ein heile Welt vorgespielt. Doch jetzt können die dramatischen Auswirkungen der permanenten Kürzungen des Wehrbudgets nicht mehr kaschiert werden: das Bundesheer ist nicht mehr finanzierbar.

Der Verteidigungsminister Klug hat am Beginn seiner Ministertätigkeit mit markigen Worten nicht gegeizt und Durchschlagskraft versprochen. Inzwischen zum „ Totengräber" des Bundesheeres avanciert, macht er nur mehr das, was seiner Popularität dient und widmet sich als Sportfunktionär vermehrt diesen angenehmeren Themen. Bezeichnender Weise hielt sich seine Redezeit bei der Parlamentsdebatte über das Budget für das Bundesheer und für den Sport das Gleichgewicht.

Generell sei gesagt: Das Maß an Sicherheit eingesetzter Soldaten hängt immer vom Stand der Ausbildung und der Qualität Ausrüstung und Bewaffnung ab. So hat z. B. nicht jeder Soldat den modernen Kampfhelm. Die „ Attraktivierung desWehrdienstes", ein erklärtes Ziel Klugs, verbessert nicht
die triste Situation und trägt nichts zur Sicherheit der Soldaten und zur Modernisierung des Heeres bei.

Unverständnis der Politik für den Sinn des Bundesheeres als Instrument der Selbstbehauptung, gepaart mit Verantwortungslosigkeit der Regierenden und ein Minister mit mangelndem Durchsetzungsvermögen führen zu dramatischen Kürzungen der finanziellen Mittel für die Landesverteidigung. Das Ergebnis ist ein sinn- und nutzloses Mini - Heer, das für die österreichische Sicherheitspolitik als Feigenblatt dient.