"Allgemeine Wehrpflicht – Relikt des Kalten Krieges?"

Bgdr i.R. Ambros Eigentler, MSD, Präsident der OGT„In Stein gemeißelt“ ist für den Verteidigungsminister Norbert Darabos die allgemeine Wehrpflicht und er stellte stets bei offiziellen Anlässen mit klaren Worten fest, dass es unter seiner Ministerschaft keine Diskussion um ihre Abschaffung geben wird.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Dem Politiker Darabos mit Ambition auf den Landeshauptmannssessel im Burgenland ist wohl bewusst, dass mit der Abschaffung der Wehrpflicht, der für den Sozialdienst unentbehrliche Zivildienst unbezahlbar wird. Als burgenländischer Politiker denkt er auch an Standorte in seinem Bundesland und hält am umstrittenen Assistenzeinsatz im Gebiet zur ungarischen Grenze fest.

 So hält Darabos an rigorose Sparmassnahmen innerhalb des Systems fest und klammert die Option eines Berufsheeres kategorisch aus, wobei das politische Misstrauen der SPÖ, begründet in den traumatischen Reminiszenzen an das Jahr 1934, einen gravierenden Anteil hat. Damit schien die Diskussion über die Wehrpflicht gelaufen zu sein. Die Kehrtwendung der SPÖ-Spitze in der Sache Wehrpflicht macht aus Darabos eine unglückliche Figur, den daraus resultierenden Kollateralschaden nimmt die SPÖ in Kauf.

Doch die Argumente der Wehrpflichtgegner, die jetzt Aufwind verspüren, sind ernst zu nehmen. 21 Staaten der EU- von Frankreich über England bis Schweden, Deutschland wird folgen - haben sich von der Wehrpflicht verabschiedet und sie für obsolet erklärt. Als überzeugter Verfechter der allgemeinen Wehrpflicht betrachte auch ich die sechs Monate Wehrpflicht als grenzwertig und manche Offiziere und Unteroffiziere sehen die Grundwehrdiener eher als Belastung denn als Bereicherung.(Kostenfrage und Ausbildereinsatz)

Die Frage der Ausbildungsinhalte für 6 Monate-Diener in Zeiten asymmetrischer Kriege, Hightech Waffen, Terrorismusbekämpfung, Cyberwar, elektronische Kampfführung blieb bisher unbeantwortet.

Und die Abschaffung der Truppenübungen hat die Wehrpflicht in Richtung Sinnlosigkeit verkürzt und zu Resignation vieler Militärs geführt.

Die Befürworter der Wehrpflicht betonen in ihren Stellungnahmen zumeist Sekundärargumente wie Integration in der Gesellschaft, Identität in der Öffentlichkeit, Dienst an der Gemeinschaft, Potential für Werbung von Zeit- und Berufssoldaten.

Wichtige Argumente, doch entscheidend ist die sicherheits – und verteidigungspolitische Begründung. Die Budgetknappheit als strategischer Parameter ist eine vollkommen falsche Ausrichtung.

Der Schutz Österreichs und seiner Bevölkerung mit gleichzeitiger Fähigkeit, Auslandseinsätze zu führen sowie Katastropheneinsätze zu bewältigen, bedingt die allgemeine Wehrpflicht und ein tragfähiges Milizkonzept. (Wehren ist Bürgerrecht, Personal für Reserven).

Unter den derzeitigen Prämissen liegt das Eintreten für ihre Beibehaltung in der großen Verantwortung der Offiziersgesellschaft.

 

Bgdr i.R. Ambros Eigentler, MSD