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03/17
erschienen

 

Wehrpflicht

  • Aus der OGT - Wehrpflicht

    Quelle: BundesheerDie Wehrpflichtdiskussion wird auch innerhalb der OGT intensivst geführt. Verteidigungsminister Mag. Norbert Darabos hat noch im Juni 2010 im historischen Sitzungssaal des Parlamentes vor 800 Zuhörern anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der ÖOG mitgeteilt, dass es unter seiner Ministerschaft zu keiner Annäherung an ein Berufsheer kommen wird. Im Jänner 2011 gab der Minister seine Entscheidung bekannt, dass er sich eindeutig für ein im Generalstab auf seine Weisung hin ausgearbeitetes Berufsheermodell ausspricht. Die Diskussion der Befürworter und Gegner einer Änderung des Wehrsystems umfasst mehrere Parameter. Befürworter sehen in der Wehrpflicht eine Verankerung der Streitkräfte in der Bevölkerung und ein kostengünstigeres System, wenngleich die derzeitige Praxis des Grundwehrdienstes und die Strukturen des Heeres aufgrund des Spardruckes sicherlich reformbedürftig erscheinen. Große Sorgen bereitet die Einschätzung des Aufkommens der benötigten Freiwilligen, weil hier die negative Entwicklung in Deutschland nach der Umstellung auf ein Berufsheer bedenklich stimmt. Da das Budget gleich bleiben bzw. weiterhin reduziert werden wird, erscheint ein Berufsheer nur dann finanzierbar, wenn die vorhandenen Strukturen drastisch reduziert werden. Im Hinblick auf die derzeit wahrscheinlichsten Einsatzfälle wie Schutz kritischer Infrastruktur und Katastropheneinsätze, wird von den Gegnern eines Berufsheeres eine zu geringe verfügbare Quantität befürchtet. Auslandseinsätze erscheinen in beiden Wehrsystemen ausreichend bedeckbar. Berufssoldaten könnten allerdings von der politischen Führung rascher eingesetzt (weltweit), wenn es den Interessen dient und damit in die Nähe des Söldnertums gerückt werden. Der Bundesminister und der Generalstab sind überzeugt, dass ihr Modell funktionieren kann. Die Offiziersgesellschaft sieht das anders und bezweifelt auf Grund der Erfahrungen anderer Staaten, die umgestellt haben und auf Grund bisheriger Erfahrungen in der Umsetzung von Reformen in Österreich, dass es zu einer Verbesserung des Systems kommen wird. Die sich in der Folge der Richtungsänderung des Bundesministers ergebende Diskussion wurde, nicht zuletzt durch die Abberufung des sich für den Erhalt der Wehrpflicht einsetzenden Generalstabschefs, General Mag. Edmund Entacher, zunehmend schärfer. Der vorläufige Höhepunkt bestand in einer Nichtunterstützung des 6. Sicherheitspolitischen Symposiums der Österreichischen Offiziersgesellschaft mit dem Thema „Allgemeine Wehrpflicht – Sicherheit und Solidarität für Österreich“ in Wien durch das BMLVS. Die OGT hat dennoch mit einer Delegation an der Veranstaltung teilgenommen und wird die Diskussion mit sachlichen Argumenten weiterführen, immerhin bedeutet ein Wechsel des Systems eine Änderung der Verfassung.

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    Drei Jahre ist es her, dass die Volksbefragung zum Entsetzen der politischen Führung ein klares Votum für die Beibehaltung der Wehrpflicht ergeben hat.

    Gastkommentar von OGT Präsident Oberst Willi Tilg in der Tiroler Tageszeitung vom 02.12.2015

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    (Klicken Sie auf das Bild!)

     

  • Thema: Bundesheer – Volksbefragung

    Fast 60 Jahre nach Einführung der allgemeinen Wehrpflicht am 27.Juli 1955 steht diese, obwohl "in Stein gemeißelt", vor einer möglichen Wende. Die Pattstellung zwischen SPÖ und ÖVP in der Frage der Wehrform soll durch eine bindende Volksbefragung über Wehrpflicht und Berufsheer aufgelöst werden. Im koalitionsinternen Konflikt tobt bereits der Krieg der Worte.

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