GenMjr Mag. Herbert Bauer, MilKdt T und Vizepräsident der OGT Am 13. August 1809 fand die 3. Bergiselschlacht statt. Wir stehen hier am Bergisel, der das Zentrum dieses für Tirol so bedeutenden Kampfes war. Dem Militärkommando TIROL ist dieser Tag zur Traditionspflege anvertraut und in Anerkennung und Respekt stehen wir hier vor den Leistungen die unsere Vorfahren für die Sicherheit des Landes und dessen Freiheit erbracht haben. Möglich war das nur, weil unseren Vorfahren offensichtlich mehr Wehrwillen zu eigen war, als uns das für heute – allerdings nur durch die veröffentlichte Meinung – für uns suggeriert wird. Ich möchte daher zu der immer wieder aufflammenden Diskussion zum Thema Wehrpflicht einen etwas tiefer gehenden Beitrag leisten, der uns bewusst machen soll, dass es bei dieser Diskussion nicht um eine weiter Freiheitsfacette unserer kolportierten Spaß- und Wohlstandsgesellschaft geht, sondern dass es sich hierbei um ein Thema von entscheidender staatspolitischer Bedeutung handelt, dessen Wert meist nur dann erkannt wird, wenn er bedroht ist.

Wir haben das Glück, in einer noch nie dagewesenen langen Periode des Friedens zu leben, was uns allerdings nicht daran hindern darf, sich darüber bewusst zu sein, dass die Fähigkeit zur Selbstverteidigung einer Gemeinschaft ein unabdingbarer Parameter für die Souveränität eines Staates darstellt. Es ist daher absurd, wenn angeblich renommierte Journalisten in ihren vermeintlichen Erkenntnissen feststellen, „dass das Bundesheer eigentlich niemand mehr braucht“ oder „dass wir die EU als Garant für unsere Sicherheit haben“. Sicherheit und Verteidigung sind, international betrachtet, nach wie vor eine nationalstaatliche Angelegenheit, die sich bestenfalls in Bündnissen zusammenfinden, in denen jedoch selbstverständlich jeder einzelne Staat seinen individuellen selbstständigen militärischen Beitrag zu leisten hat. Für ein Land wie Österreich, das sich der Bündnisfreiheit verpflichtet hat, ist es daher von besonderer Bedeutung, eigenständig über Streitkräfte zu verfügen. Das dies auch moralisch gerechtfertigt ist, entnehmen wir einer unverdächtigen Instanz, dem katholischen Katechismus, der das Recht auf Verteidigung zuerkennt und staatlichen Behörden das Recht und die Pflicht zubilligt, den Bürgern die zur nationalen Verteidigung notwendigen Verpflichtungen aufzuerlegen. War es früher dem herrschaftlichen Souverän vorbehalten, das Waffentragen zu regeln, so ist es in demokratischen Systemen folgerichtig der Bürger als Souverän, der das gesetzlich normierte Recht zum Tragen der Waffen innerhalb der bewaffneten Macht des Staates zur sittlich gerechtfertigten Notwehr und Verteidigung wahrnehmen darf. Ich möchte daher die Wehrpflicht deutlich als ein Wehrrecht, ein Recht des Bürgers darstellen. Es geht um die persönliche Mitverantwortung für den Schutz des Gemeinwesens. Die Wehrpflicht bindet den jungen Bürger an seinen Staat, macht die Landesverteidigung zur Angelegenheit ihrer Staatsbürger und stellt sicher, dass zwischen den Streitkräften und deren zivilem Umfeld eine ständige fruchtbringende Verbindung vorherrscht. Die Wehrpflicht erfasst die männlichen Bürger unseres Staates, unabhängig von Herkunft, Beruf und Bildung, und beugt so der Gefahr vor, dass Streitkräfte ein gesellschaftliches Eigenleben als Staat im Staate führen. Diese Verbindung zwischen der Bevölkerung und ihrem Selbstverteidigungsinstrument ist auch eine solide Rekrutierungsbasis für den qualitativ hochstehenden Nachwuchsgewinn und sichert die Aufwuchsfähigkeit der Streitkräfte zur Bewältigung von Entwicklungen historischen Ausmaßes, die nicht vorhersehbar sind. Die Sicherheit des Staates muss strategisch in die Zukunft und nicht aus der augenblicklichen taktischen oder haushaltspolitischen Lage heraus geplant werden. Wenn wir nächstes Jahr dem Jubiläum des Tiroler Landlibells aus dem Jahre 1511 gedenken, dann sollte uns bewusst sein, dass es damals außer Zweifel stand, rechtzeitig bewaffnete Kräfte für die Sicherheit der Heimat bereitzustellen und diese auch zweckmäßig auszustatten. So wie es nicht Erfolg versprechend ist, einen Feuerwehrwagen zu bestellen und Feuerwehrleute auszubilden, wenn der Brand ausgebrochen ist, so ist es auch nicht möglich, gut ausgebildete und ausgerüstete Soldaten mit guter Führung aufzubringen, wenn man sie bereits braucht. Im Sinne eines positiven Versicherungsgedankens ist es ausschließlich zweckmäßig, allenfalls benötigte Kräfte frühzeitig bereit zu stellen, um sie verfügbar zu haben, wenn man sie braucht, und natürlich ist es erlaubt sich darüber zu freuen, wenn man sie nicht braucht. Es ist aber unmöglich sie dann aus dem Boden zu stampfen, wenn die Gefahr, die es zu bewältigen gibt, bereits eingetreten ist. Ob das der Katastrophenschutz, der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz z.B. zur Grenzraumüberwachung, die Luftraumüberwachung oder die militärische Landesverteidigung ist, all diese Aufgaben erfordern eine rechtzeitige, qualitativ hochstehende, dem technischen Standard und den möglichen Bedrohungsszenarien angepasste Vorbereitung. Diese Vorbereitung beinhaltet auch ein Minimum an Quantität, welche in Anbetracht der Möglichkeit des Kleinstaates Österreich vor allem durch die Wehrpflicht erreichbar erscheint. Hier heroben am Bergisel, wo uns die Bergiselschlacht immer wieder in Erinnerung ruft, wie soldatische Tugenden wie Mut, Gehorsam, Kameradschaft, Einsatzwille, Liebe zur Heimat und Disziplin entscheidende und unveränderte Parameter für den Erfolg sind, soll uns auch bewusst sein, dass die persönliche Einzelleistung des guten Soldaten nur in einer gut geführten und auf eine - die Erhaltung von Sicherheit und Freiheit ausgerichteten - Organisation sinnvoll eingebracht werden kann.  

Die Wehrpflicht ist ein Instrument, dem Bürger den zur Selbstbehauptung unabdingbaren Wehrgedanken näher zu bringen, ihn qualifiziert auszubilden und ihn in diese überlebenswichtige Verantwortung für das Gemeinwesen einzuführen.

Der immer wieder kolportierten Kritik des fallweisen Leerlaufes im Bundesheer ist entgegenzuhalten, dass es ein grundlegendes Wesen des Präsenzdienstes ist, nach einer entsprechenden militärischen Grundausbildung, vor allem präsent zu sein. Präsent zu sein für Situationen und Bedürfnisse von denen wie ja alle hoffen, dass sie nicht eintreten, die aber nur bewältigt werden können, wenn das Bundesheer verfügbar, eben präsent ist. Streitkräfte in Mitteleuropa sind ein Stabilitätselement. Sie wirken alleine durch ihre Existenz und Präsenz bereits stabilisierend - nach innen und außen - und sie stehen für die für uns so wichtigen Faktoren wie Frieden und Freiheit.