Neuigkeiten

Hohe Geistlichkeit, Frau Landesrat, Herr Abgeordneter, Herr Bürgermeister, Lieber Jörg Rodewald, lieber Gerhard Pfeifer, werte Ehrengäste, Abordnungen, Bürger und Gäste der Gemeinde JOCHBERG, Kameraden!

Schön, dass Sie alle – wenn auch nicht alle freiwillig – schön, dass Sie hier sind und wir gemeinsam diesen Festakt begehen. Wenn es nach unseren höchsten politischen Repräsentanten geht, können Sie nun entscheiden ob die heutige Angelobung Mega – sinnlos oder Mega – cool ist. Das ist nämlich das Niveau bzw. die Bandbreite der sicherheitspolitischen Diskussion in Österreich.

Bitte sehen sie mir nach, wenn ich diesen Wust von Diffamierungen, Halbwahrheiten und Verhetzungen, welcher in der letzten Zeit zum Thema Bundesheer von manchen Politikern, Redakteuren und auch von Teilen des Militärs geleistet wurde, nicht kommentiere. Betrachten wir lieber nüchtern die Fakten.

Der Klimawandel, so analysiert Harald Welzer ein renommierter Ursachenforscher, ist eine bislang unbegriffene soziale Gefahr und es scheint vorstellungswidrig, dass dieses naturwissenschaftlich beschriebene Phänomen gesellschaftliche Notlagen herbeiführen könnte, wo ja doch alles in Ordnung ist und die Welt immer friedlicher wird.

Fakt ist, dass stattfindende Klimaveränderungen in zwei Richtungen wirken:
Sie werden neue Gewaltkonflikte hervorrufen und bestehende vertiefen. Zudem können sie durch wechselseitige Beeinflussungen, vermehrtes Auftreten und indirekte Verkettungen unerwartete Folgen hervorrufen. Derzeit gibt es bereits weltweit 72 Konflikte um Ressourcen. Die nunmehr über zwei Generationen anhaltende Friedens- und Wachstumsphase in den westlichen Ländern hat dafür gesorgt, dass man hier Stabilität für das Erwartbare und Instabilität für ausgeschlossen hält.
Wenn man in einer Welt lebt, in der schon lange kein Krieg stattgefunden hat, nie die Infrastruktur durch ein Erdbeben zerstört wurde, nie Hunger geherrscht hat, wird man Massengewalt, Chaos und Armut für ein Problem halten, dass für andere vorgesehen ist.
Das Gefühl, welches in Phasen relativer Stabilität ausgebildet wird, ist nicht auf Krisen und Katastrophen geeicht, sondern allenfalls auf kleine Unregelmäßigkeiten wie Waldbrände oder Überschwemmungen.
Das birgt die Gefahr, dass die Entstehung für rapide soziale Veränderungen selbst dann nicht gesehen wird, wenn diese schon fast mit Händen zu greifen sind.

Gewalt ist und bleibt ein Teil der großen weltgeschichtlichen Ökonomie, eine Option menschlichen Handelns, die ständig präsent ist.
Der Ausfall oder das Versagen von stabilen Institutionen der Konfliktregulierung wird unweigerlich in Gewalt münden. Technische, natürliche und soziale Katastrophen zeigen in kürzester Zeit Schwächen auf, die im Normalfall verborgen bleiben. Meine geschätzten Zuhörer Beispiele wie Fukoshima, New Orleans, die Balkankriege, Syrien usw. offenbaren, dass Instabilität die Regel ist und Stabilität die Ausnahme!

In Österreich wird allerdings herumgelabert, ob es eine strategische Reserve wie das ÖBH überhaupt braucht – alles ist so teuer – die anderen werden schon – samma lieber parasitär als solidär – usw. und so fort.

Dieser Zugang hat Tradition – so hat schon Grillparzer seinerzeit über die politische Kultur Österreichs gemeint "[...] auf halben Wegen und zu halben Taten, mit halben Mittel zauderhaft zu streben [...]".
Dem entsprechend ist auch die internationale Beurteilung über uns – ich zitiere: "[...]Weder hinsichtlich des strategischen Grundgerüsts noch hinsichtlich der militärischen Kapazitäten und Fähigkeiten zeigt sich Österreich für die Herausforderung der Sicherheitspolitik zu Beginn des 2. Jahrzehnts im 21 Jh gewappnet 

[...]".
Und weiter heißt es: "

[...]

Eine Gemengelage die aus finanziellem Engpass und fehlender strategischer Zielvorstellung bei gleichzeitigem parteipolitischem Profilierungsversuch der beteiligten Akteure besteht. Kurzfristige Kompromisse können in dieser Situation den Abstieg einer Armee über den Status einer Bonsai Streitkraft bis hin zur militärischen wie sicherheitspolitischen Marginalisierung nur verzögern, nicht jedoch aufhalten 

[

...]"

.